Liebe Leserinnen und Leser,

der Wahlkampf hat begonnen – und damit auch eine besonders intensive Zeit der Begegnungen, des Zuhörens und des Argumentierens. In diesen Wochen bin ich in vielen Orten meines Wahlkreises unterwegs, bei Veranstaltungen, Versammlungen, Festen und Gesprächen vor Ort. Am 22. März geht es um viel für Rheinland-Pfalz – und damit für uns alle. Deswegen müssen wir als CDU um jede Stimme kämpfen, und ich bin froh über die gute Stimmung und das große Engagement in unserer Partei.

Dem Wahlkampf ist es auch geschuldet, dass diese Ausgabe von MartinsMail mit etwas Verspätung bei Ihnen ankommt. Es ist nicht leicht, in diesen Tagen den üblichen Rhythmus beizubehalten. Seien Sie bitte nachsichtig. Stoff für den nächsten Newsletter wird schon fleißig gesammelt.
Zur gesamten Ausgabe gelangen Sie über diesen Link: https://mailchi.mp/dc6feff84f21/martinsmail-ausgabe-12837836

Liebe Leserinnen und Leser,
 

mit der letzten Sitzung des Rechtsausschusses in dieser Legislaturperiode ist für mich ein besonderer Abschnitt zu Ende gegangen. Fünf Jahre durfte ich den Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags als Vorsitzender leiten – eine Aufgabe, die ich immer als Ehre empfunden habe und die mir Verpflichtung war. Der Rechtsausschuss ist als einziger Ausschuss bei jedem Gesetz mindestens mitberatend eingebunden und er befasst sich zusätzlich mit allen die Justiz betreffenden Fragen. 49 Sitzungen waren es in dieser 18. Legislaturperiode. Hinzu kamen zwei jeweils sehr eindrückliche Ausschussreisen, einmal im 2. Quartal 2024 nach Polen und im Herbst 2025 nach Tschechien. Beide Reisen haben – sei es durch die aktuellen Bezüge wie in Polen zur Zeit der PiS-Regierung – sei es durch die Gedenkstätten zur Mahnung an Unrechtstaten durch Nazis oder durch Kommunisten bei der zweiten Reise – gezeigt, wie wichtig es ist, für einen starken Rechtsstaat einzutreten. Diese Arbeit in den vergangenen Jahren mit zu prägen, das war mir ein echtes Herzensanliegen.

Gleichzeitig richtet sich der Blick nun nach vorne. Bei der Versammlung des CDU-Landesparteiausschusses haben wir diese Woche einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Landtagswahl 2026 gesetzt. Unser Wahlprogramm ist einstimmig beschlossen worden und beschreibt, wie wir Rheinland-Pfalz gestalten wollen. Jetzt liegt es an uns, für diesen Weg zu werben und die Menschen bis zur Wahl zu überzeugen. Wirtschaftliche Stärke, gute Bildung, eine verlässliche Gesundheitsversorgung, Fragen der Sicherheit und die Wertschätzung von Ehrenamt und gesellschaftlichem Engagement stehen dabei im Mittelpunkt. 

Rheinland-Pfalz kann viel mehr, als es unter der SPD-Regierung zeigen durfte. Schaffen wir gemeinsam den Wechsel!

Zur gesamten Ausgabe gelangen Sie über diesen Link: https://mailchi.mp/07a9107f06ee/martinsmail-ausgabe-12837659

Liebe Leserinnen und Leser,
 

ich hoffe, Sie konnten schöne und erholsame Weihnachtstage verbringen und sind gut in das neue Jahr gestartet. Der Jahreswechsel ist sonst eine Zeit des Innehaltens, des Rückblicks und der guten Wünsche. Auch bei mir standen zum Ende des vergangenen Jahres noch einige Termine an, über die ich im Folgenden berichten werde.

Zunächst möchte ich jedoch auf eine Nachricht zurückkommen, die mich – und viele andere – tief getroffen hat. Am 31. Dezember 2025 erreichte mich die traurige Nachricht vom überraschenden Tod meines SPD-Landtagskollegen Michael Simon. Dieser Verlust hat mich sehr bewegt.

Michael und mich verband in den Jahren der gemeinsamen Vertretung unseres Wahlkreises ein Miteinander, das zunehmend von Vertrauen und wechselseitiger Wertschätzung geprägt war. Trotz klarer politischer Unterschiede waren wir uns immer einig in der grundlegenden Bedeutung von Demokratie und Freiheit. Das Grundgesetz und sein Anspruch für alle Menschen in unserem Land waren dabei stets die gemeinsame Basis.

Noch vor wenigen Wochen hatten wir zusammen das Apfelbäumchen gepflanzt, das wir zusammen der Gemeinde Rümmelsheim zur 900-Jahr-Feier geschenkt hatten. Dieses Hand-in-Hand-Arbeiten für das Gemeinwohl – das ging mit Michael. Beim Betrachten des Fotos dieser Pflanzaktion kommt mir unweigerlich das Martin Luther zugeschriebene Wort in den Sinn, vom Baum, den man pflanzt, auch wenn morgen die Welt unterginge. Michael hätte diesen Baum, da bin ich mir sicher, gerade dann gepflanzt. Ich habe ihn stets als einen zuversichtlichen Menschen erlebt.

Der Verlust, den sein Tod für seine Eltern sowie für Angehörige und Freunde bedeutet, ist unermesslich. Ich trauere mit ihnen und werde Michael Simon ein ehrendes Andenken bewahren.

Zur gesamten Ausgabe gelangen Sie über diesen Link: https://mailchi.mp/a8c7a4c7192e/martinsmail-ausgabe-12837555

Liebe Leserinnen und Leser,
 
irgendwie sind die Wochen bzw. Tage vor Weihnachten immer etwas „vollgepackt“, so als kämen die Feiertage, wie es oft etwas spöttisch heißt, wirklich überraschend.  Politisch liegt es in meinem Fall sicherlich einmal am nahenden Ende der Legislaturperiode, denn das „beschert“ uns im Landtag eine Flut von Gesetzesinitiativen, weil die Koalition offensichtlich noch schnell alle Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag auf den Weg bringen will. Zum andern wirkt sich aber auch der aufkommende (Vor-)Wahlkampf aus, denn vieles ist vorzubereiten für die sogenannte heiße Phase. Und bei alledem geht die „normale“ Partei- und Mandatstätigkeit natürlich weiter. Über ausgewählte Termine und Themen möchte ich Ihnen in dieser Ausgabe wieder berichten.

So vom Bezirksparteitag der CDU Koblenz-Montabaur,  mit seinen klaren Signalen für den bevorstehenden Landtagswahlkampf, von Gesprächen zur wirtschaftlichen Entwicklung am Flughafen Hahn oder von den zahlreichen adventlichen Terminen in Stadt und Kreis.

Die Vorweihnachtszeit bot zudem viele Gelegenheiten für Begegnungen, z. T. in festlichem Rahmen bei Weihnachtsfeiern unserer Orts- und Stadtverbände, bei Vereinen und Initiativen sowie im persönlichen Gespräch mit Mitgliedern, Ehrenamtlichen und engagierten Bürgerinnen und Bürgern.

Mit dieser Ausgabe verabschiedet sich MartinsMail bis Anfang 2026. Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch – und natürlich wieder viel Freude beim Lesen dieser Ausgabe.

Zur gesamten Ausgabe gelangen Sie über diesen Link: https://mailchi.mp/ffd7a2e1d0d9/martinsmail-ausgabe-12837370?e=dc92f53c81

Liebe Leserinnen und Leser,

der November ist traditionell in Rheinland-Pfalz politisch wesentlich mitgeprägt durch die von der Landtagsverwaltung initiierten Schulbesuche „rund um den 9. November“, dem Schicksalstag der Deutschen, wie er oft genannt wird. Mit der ADS in Hargesheim, der IGS in Stromberg und der Realschule Plus in Bad Sobernheim habe ich im Berichtszeitraum schon drei der geplanten fünf Schulen besuchen können.

Gestartet war der Monat aber mit einer Ausschussreise in unsere Partnerregion Mittelböhmen. Mit drei Kollegen (zwei von der SPD, einer von BÜNDNIS 90/Die Grünen) war ich schon sonntags mit dem Zug vorgefahren und es schlossen sich dann drei eindrückliche Tage an.

In den November fällt auch der Aktionstag gegen „Gewalt gegen Frauen“ – dazu stand ein Austausch mit „Frauen helfen Frauen e. V.“ auf meinem Programm. Außerdem konnte ich zwei Besuchergruppen im Landtag empfangen und auch dort wurde deutlich, wie wichtig der direkte Dialog für meine Arbeit ist.

Und wir hatten auch wieder zwei sehr volle Plenartage, an denen ich in drei Reden die Positionen der CDU-Fraktion zum Entwurf der Regierung für ein Bildungszeitgesetz und zu unseren Anträgen bzgl. Bürokratieabbau und Mobilität, genauer gesagt zum Beschluss der Konferenz der Regierungschefs/-chefinnen der Länder zur Automobilindustrie erläutern konnte.  

Auch die Partei- und Nachwuchsarbeit stand im Mittelpunkt: einmal bei erfolgreichen Veranstaltungen der Jungen Union, und dann natürlich bei der Aufstellung der Landesliste für die Wahl am 22. März.

All diese Gespräche, Eindrücke und politischen Diskussionen zeigen: Unsere Region lebt vom Engagement vieler Menschen und davon, dass wir miteinander im Austausch bleiben. Genau dazu möchte ich mit diesem Newsletter beitragen.

Zur gesamten Ausgabe gelangen Sie über diesen Link: https://mailchi.mp/8f212392b474/martinsmail-ausgabe-12837071?e=

Liebe Leserinnen und Leser,

diesmal ist der Berichtszeitraum für MartinsMail etwas länger, weil die parlamentsfreie Zeit in den Herbstferien dazwischen lag und ich eine Woche Urlaub im Allgäu verbringen konnte. Ich hoffe, Sie konnten sich inzwischen auch etwas auf den Herbst einstellen und dessen schöne Seiten genießen.

Zu berichten gibt es natürlich trotzdem eine ganze Menge, und nachfolgend finden Sie eine Auswahl aus Wahlkreis und Land.

Ein besonderer Höhepunkt war vor wenigen Tagen der Kreisparteitag der CDU Bad Kreuznach in Bad Münster am Stein-Ebernburg, bei dem wir einen neuen Kreisvorstand gewählt haben. Über meine Wiederwahl als Kreisvorsitzender und das Vertrauen der Mitglieder habe ich mich sehr gefreut – und auch über den zahlreichen Zuspruch in den Monaten davor. Herzlichen Dank an alle, die konstruktiv und fair an der positiven Entwicklung unserer Kreispartei mitgearbeitet haben bzw. sich weiter einbringen. Ich freue mich auf das Zusammenwirken in einem motivierten Team.

Von den vielen und mir alle wichtigen Begegnungen und Gesprächen möchte ich zwei hier besonders erwähnen, nämlich die Feste aus Anlass des 102. Jahrestags der Gründung der Republik Türkei. Viele unserer türkisch-stämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger haben diesen Jahrestag genutzt, um der großen Leistungen von Republikgründer Kemal Atatürk zu gedenken und den Austausch mit deutschen Politikern zu suchen. Mehr denn je gilt, dass die Grundsätze der Staatsgründung von Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit gegen jede Gefährdung verteidigt werden müssen.

Auch über Betriebsbesuche, Federweißer-Abende und ein besonderes Konzert finden Sie nachstehend kurze Berichte.

Diese Begegnungen zeigen, wie lebendig und vielfältig unsere Region ist – und wie wichtig der persönliche Austausch bleibt – trotz aller Digitalisierung auch der Kommunikation.

Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen dieser Ausgabe – und wie immer: Bleiben Sie interessiert, engagiert und im Gespräch!

Zur gesamten Ausgabe gelangen Sie über diesen Link: https://mailchi.mp/bc6d155f684e/martinsmail-ausgabe-12836665

Liebe Leserinnen und Leser,

im Berichtszeitraum dieser Ausgabe von MartinsMail standen mit der Fraktionsfahrt nach Brüssel und der Tagung der wirtschaftspolitischen Sprecher in Aalen unter anderem wieder zwei Reisen auf dem Programm. Hierzu berichte ich weiter unten etwas ausführlicher. „Tagestouren“ führten mich einmal in den Wahlkreis von Gordon Schnieder, wo wir „Gerolsteiner Brunnen“ besuchten und nach einem Gespräch mit der Geschäftsleitung zum Thema Kreislaufwirtschaft eine spannende Betriebsbesichtigung hatten. Gemeinsam haben Gordon und ich dann im Anschluss bei „Schmitz Haustechnik“ mit den Inhabern über Bürokratielasten im Alltag unseres Mittelstands gesprochen.  Die zweite Tour ging auf das Hambacher Schloss zum Jahresempfang der Rechtsanwaltskammer der Pfalz – auch wenn es manchmal etwas mehr verlangt, bin ich doch froh, als Vorsitzender des Rechtsausschusses auch weiter mit rechts- und justizpolitischen Themen und Aufgaben befasst zu sein.

Schließlich tagten letzte Woche auch „meine“ beiden Ausschüsse, also „Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr“ und der „Rechtsausschuss“, in dem als letzte Station der Vorbereitung alle Gesetzentwürfe vor der parlamentarischen Schlussberatung auf der Tagesordnung stehen.

Im Landkreis Bad Kreuznach arbeiten wir derweil an ganz praktischen Lösungen: Gemeinsam mit „unseren“ VG-Bürgermeisterinnen und -Bürgermeistern fordere ich, dass ein Großteil der Bundesmittel für Infrastrukturinvestitionen direkt an die Kommunen geht – dorthin, wo die Menschen am unmittelbarsten entscheiden und auch davon profitieren. Daneben gab es viele Termine, die zeigen, wie stark und lebendig unsere Region ist: die 900-Jahr-Feier in Schweppenhausen, der Soonwald-Erlebnistag im Walderlebniszentrum; und auch einen Terminhinweis finden Sie nachfolgend zur geplanten Betriebsbesichtigung von DeinDesign.

Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen dieser MartinsMail und spannende Einblicke in das, was unsere Region, unser Land und Europa derzeit bewegt.

Zur gesamten Ausgabe gelangen Sie über diesen Link: https://mailchi.mp/c87a0d892d7c/martinsmail-ausgabe-12836468?e=607a8d5d1d

Liebe Leserinnen und Leser,

die letzten Tage waren – bei aller Vielzahl unterschiedlicher Termine im Übrigen – geprägt durch intensive Plenartage in der letzten Woche und eine interessante Informationsfahrt des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr nach Dijon, die wertvolle Einblicke in Wirtschaft, Landwirtschaft und Weinbau bot.

Besonders habe ich mich natürlich über die Wahl von Andrea Silvestri zur Bürgermeisterin der VG Bad Kreuznach gefreut. Ein starkes Ergebnis, das Rückenwind für die kommenden Aufgaben gibt. Als CDU-Kreisvorsitzender bin ich stolz auf die Erfolge unserer Kandidatinnen und Kandidaten und der Kreispartei bei den Kommunalwahlen, der Wahl zur Landrätin, der Bundestagswahl mit dem Sieg von Julia Klöckner im Wahlkreis und den beiden Wahlen für das Bürgermeisteramt in der VG Rüdesheim und in der VG Bad Kreuznach.  Das zeigt, dass überzeugende Personalvorschläge und eine engagierte und geschlossene Partei viel erreichen können.
 
Nun rückt die Landtagswahl mit schnellen Schritten näher und die konkreten Vorbereitungen haben begonnen. Einen kleinen Einblick dazu finden Sie in dieser Ausgabe.

Wie immer kann ich nicht über alle Termine berichten, etwa der Besuch im Chancenhaus, mit dem die Lebenshilfe mitten in der Fußgängerzone präsent ist – schauen Sie unbedingt beim nächsten Bummel mal rein; oder die Kirmeseröffnung mit ökumenischen Gottesdienst in Hackenheim etc… Kurzum, es war eine ausgefüllte Zeit und ich bin dankbar, für die guten Begegnungen und Gespräche.

Zur gesamten Ausgabe gelangen Sie über diesen Link: https://mailchi.mp/efa1ace4132e/martinsmail-ausgabe-12836339?e=607a8d5d1d

Liebe Leserinnen und Leser,

nach dem Jahrmarkt ist der Sommer zu Ende – bestimmt kennen Sie auch diese alte Kreuznacher Regel. In diesem Jahr haben wir aber immerhin einen fast perfekten Spätsommer und damit die idealen Bedingungen für so manches Fest in der Region.

Und die vielen Feste und Jubiläen im Wahlkreis verdeutlichen, wie wichtig Zusammenhalt und Tradition sind: Von der feierlichen Brückeneröffnung zwischen Langenlonsheim und Bretzenheim über das Fischerstechen in Bad Kreuznach bis hin zum 700-jährigen Jubiläum in Kirn-Sulzbach und den 900 Jahren Rümmelsheim. Dazu kommen Veranstaltungen, die Kultur und Gemeinschaft in besonderer Weise sichtbar machen – wie das Sommerfest im Steinskulpturenmuseum, das Konzert-Picknick in Guldental oder das Benefizspiel der Lotto-Elf in Langenlonsheim.

Insgesamt haben mir die vergangenen Tage wieder zudem einmal eindrucksvoll gezeigt, wie vielfältig und stark unsere Heimat ist. Ob beim Besuch der Wohnungslosenhilfe der Stiftung kreuznacher diakonie, wo ich nachdenklich stimmende Einblicke in die Arbeit für Menschen in schwierigen Lebenslagen gewinnen konnte, oder bei der Innenstadt-Konferenz in Mainz, bei der mit „Wir sind Kreuznach“ ein engagiertes Team aus unserer Stadt ausgezeichnet wurde – überall begegnet mir beeindruckendes Engagement.

All diese Eindrücke wirken in meine politische Arbeit. Sie zeigen, dass Politik vor allem dann wirksam ist, wenn sie nah an den Menschen bleibt – im Gespräch, im Zuhören und im gemeinsamen Gestalten.

Liebe Leserinnen und Leser,

nach der „MartinsMail-Sommerpause“ inklusive eines erholsamen Urlaubs in der Normandie möchte ich Sie nun wieder teilhaben lassen an meiner Arbeit. Die vergangenen Tage und Wochen waren geprägt von Terminen und Gesprächen vor allem – aber nicht nur – im Wahlkreis und von Schreibtischarbeit, um die zwischenzeitlich aufgelaufenen Mails und Infos abzuarbeiten.

Natürlich spielte auch der Bad Kreuznacher Jahrmarkt als größtes Volksfest in der weiteren Umgebung eine herausgehobene Rolle – in diesem Jahr zum ersten Mal mit unserem Spitzenkandidaten Gordon Schnieder bei der Eröffnung! Dabei, aber auch bei unserem traditionellen Seniorennachmittag oder beim kommunalpolitischen Frühschoppen: Immer wieder waren es die Begegnungen, Gespräche und das gemeinsame Miteinander, die diese Tage besonders gemacht haben.

Darüber hinaus möchte ich von einigen weiteren Terminen berichten – von der Klausurtagung der CDU Rheinland-Pfalz in Mainz über die Fraktionsarbeit bis hin zu spannenden Einblicken beim Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz oder bei einem Besuch in einem der modernsten Tonstudios Europas. All das zeigt, warum Politik so spannend sein kann.

Für mich geht es jetzt mit frischem Schwung weiter: Ich freue mich auf die kommenden Wochen, auf viele weitere Begegnungen mit Ihnen im Wahlkreis – und natürlich auch auf den Wahlkampf, der uns Schritt für Schritt näher rückt.

Liebe Leserinnen und Leser,

die ersten Wochen der parlamentsfreien Zeit waren geprägt durch meine Sommertour – mit anregenden Begegnungen, Gesprächen ohne Zeitdruck und besonderen Eindrücken. Mehr als nur ergänzt wurde das „Abgeordneten-Programm“ durch die beiden Veranstaltungen, zu denen ich öffentlich eingeladen hatte: eine botanisch-historische Führung durch die Bad Kreuznacher Parks und eine Fahrradtour durch den Wahlkreis mit Fokus auf Infrastruktur und Lebensqualität: und immer war zu spüren, wie vielfältig und engagiert unsere Region ist.

Das diesjährige Thema der Tour stellte bewusst all die in den Focus, „die immer für uns da sind“, oft 24/7, viele davon ehrenamtlich. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf unserer Blaulichtfamilie: Ein Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr Bad Kreuznach Süd mit Einblicken in ihre Arbeit und neue Ausrüstung, die Besichtigung der Notaufnahme mit Hubschrauberlandeplatz am Diakonie-Krankenhausstandort Mühlenstraße sowie eine (Freitag-)Nachtschicht bei der Polizei haben gezeigt, wie wichtig das ehren- und hauptamtliche Engagement für unsere Sicherheit ist. Aber wer denkt bei „immer für uns da“ an die Bestatter? Mit dem Inhaber und seinen Mitarbeitern eines Betriebs aus diesem wichtigen Tätigkeitsbereich habe ich ausführlich gesprochen und konnte dabei anknüpfen an meine MenschMartin Veranstaltung zum neuen Bestattungsgesetz der Ampel in Mainz. Dazu passte thematisch dann u. a. auch das Gespräch mit Damen des Sozialdienst Katholischer Frauen, die eine so wichtige Trauerbegleitung leisten – im Ehrenamt!

Auch kulturelle und gesellschaftliche Themen kamen nicht zu kurz: Die Präsentation von Band IV der „Kreuznacher Zeitensprünge“, das Sommerfest zum 30-jährigen Bestehen der Wohnstätte Hans-Schumm oder der Termin beim Kinderschutzbund haben gezeigt, wie vielfältig das Engagement so vieler Menschen für unser gesellschaftliches Wohl ist.
 
Am Ende dieser Ausgabe finden Sie noch den Hinweis auf die erstmals in Bretzenheim stattfindenden Tage der Kriegsgräberfürsorge. Diese Friedenarbeit ist mir ein echtes Herzensanliegen und ich unterstütze den Volksbund immer gerne und regelmäßig.

Für mich geht es nun in den Sommerurlaub. Zur Kriegsgräberfürsorge passt, dass ich dieses Jahr in die Normandie fahre – 81Jahre nach der Landung der Alliierten. Mit einem Besuch eines Soldatenfriedhofs dort will ich all denen, die damals ihr Leben gelassen haben, die Ehre erweisen.
 
Mit meinem Urlaub macht also auch MenschMartin Urlaub. Vielen Dank für die vielen wertvollen Begegnungen und die positiven Rückmeldungen zu meinem Newsletter, die mich immer wieder erreichen. Und auch für kritische Hinweise danke ich ausdrücklich – immer besser zu werden bleibt mein Anspruch.
 
Nach der Sommerpause freue ich mich darauf, wieder mit Ihnen ins Gespräch zu kommen – und natürlich auf den bevorstehenden Wahlkampf, der uns allen spannende Monate bringen wird.

Liebe Leserinnen und Leser,

die letzte Plenarwoche vor der parlamentarischen Sommerpause hatte es noch einmal in sich – mit intensiven Debatten und weitreichenden Entscheidungen. Gleich zwei seit Monaten sehr umstrittene Gesetze wurden von der SPD-geführten Mehrheit durchgedrückt: das sogenannte Klimaschutzgesetz der Ampelkoalition und das ebenfalls stark kritisierte neue Jagdgesetz. Gegen beide Vorhaben gab es massive Proteste und erhebliche, sachlich begründete Bedenken von Fachleuten, Verbänden und aus der Opposition.

Zudem hatte der Ministerpräsident kurzfristig eine Regierungserklärung angesetzt und ein 600 Millionen Euro Hilfspaket für die Kommunen angekündigt. Allein der Umstand, dass die SPD-Koalition unseren diesbezüglichen Antrag (als Bestandteil eines Gesamtkonzepts) bei den Haushaltsberatungen noch abgelehnt hatte, zeigt, dass die Regierung den Wahlkampf eingeläutet hat und nun mit solchen Tricks langjähriges eigenes Versagen überdecken will. Tatsächlich wird die chronische Unterfinanzierung durch diese Kurzfristmaßnahme ohne nachhaltiges Konzept nicht behoben. Viele kommunale Verantwortungsträger sehen das unzureichende Paket daher kritisch.

Ausdrücklich positiv zu vermelden ist aber, dass der Landtag einstimmig(!) eine wichtige Änderung des Ministergesetzes angenommen hat, die ich im Auftrag der CDU-Fraktion federführend mit der Koalition verhandelt hatte. Zugrunde lag unser Vorstoß aus Mitte letzten Jahres, eine Karenzzeit von bis zu 18 Monaten für ausgeschiedene Kabinettsmitglieder einzuführen, wenn bei einer angestrebten Anschlusstätigkeit Interessenkollisionen möglich erscheinen. Außerdem ging es uns um eine Beschränkung der Übergangsgelder von bisher bis zu drei auf maximal zwei Jahre. Beide uns wichtigen Aspekte sind nun unverändert ins Gesetz aufgenommen – nach vielen Monaten hatte unser hartnäckiges Bemühen nun also Erfolg und zum ersten Mal wurde ein Gesetzentwurf von uns (mit kleineren, einvernehmlichen Änderungen) angenommen.

Nach diesen parlamentarisch anspruchsvollen Wochen beginnt nun die plenarfreie Zeit – und damit bei mir meine Sommertour durch den Wahlkreis. Ich freue mich auf viele Gespräche mit den Menschen vor Ort, spannende Projekte und Anregungen für die politische Arbeit.

In dieser Ausgabe finden Sie die herzliche Einladung zu einem ersten der öffentlichen Termine im Rahmen meiner Tour (schon am 9. Juli) und wie gewohnt Berichte über eine Auswahl meiner Termine im Berichtszeitraum.

Liebe Leserinnen und Leser,

der seit über drei Jahren andauernde grausame Krieg Russlands gegen die Ukraine und damit gegen uns alle, der Terrorangriff der Hamas auf Israel und die noch immer nicht beendete Geiselnahme durch die Terroristen, der harte militärische Schlag Israels und der Krieg im Gaza-Streifen, der Präventivangriff Israels auf den Iran bzw. dessen Atomprogramm – und letzte Nacht der unterstützende Angriff der USA gegen genau dieses Atomprogramm! Man hat das Gefühl, dass die Welt aus den Fugen geraten ist und die Kriegsgefahr auch für uns näher rückt und realistisch wird. Die schrecklichen Bilder und Berichte, mit denen wir seit Jahren konfrontiert werden, das unsägliche Leid auf allen Seiten, das ist alles kaum zu ertragen.

Und trotz alledem läuft unser Leben in weiten Bereichen fast unwirklich „normal“ weiter. So auch meine Arbeit in Mainz und in der Region, über die ich in dieser MartinsMail wieder gerne berichten möchte. Zu dieser Arbeit gehört für mich auch, weiter für eine Politik einzutreten und zu werben, die das Böse in der Welt nicht ausblendet oder für endgültig überwindbar hält, sondern immer mitdenkt und bei eigenen Entscheidungen berücksichtigt. Das „Manifest“ der SPD-Friedenskreise bzw. einer Reihe im linken Spektrum der SPD verorteten Politikerinnen und Politiker ist das Gegenteil davon.

Liebe Leserinnen und Leser,

auch die Tage seit der jüngsten Ausgabe von MartinsMail waren wieder geprägt von ganz unterschiedlichen Aufgaben, Terminen und Eindrücken – sowohl im Wahlkreis als auch bei spannenden Veranstaltungen und Begegnungen im ganzen Land.

Mit dem erweiterten Fraktionsvorstand waren wir einen Tag an der Ahr, um uns über den Sachstand beim Wiederaufbau zu informieren – der Abend gehörte dann bei mir der Sondersitzung des Stadtrats in Bad Kreuznach, in der bei einer Vielzahl schwieriger Entscheidungen unsere neue Partnerschaft mit den Fraktionen von SPD und FDP ihre Bewährungsprobe erfolgreich meisterte.

Zu schwierigen und/oder besonders komplexen Themen nutzen wir als Parlament(-sausschüsse) oder Fraktion auch immer gerne das Format einer Expertenanhörung. So auch im Berichtszeitraum und sogar gleich zweimal: einmal von der Fraktion zum Thema „Duale Ausbildung“, das wir vom AK Wirtschaft zusammen mit dem AK Bildung und meinen Kollegen Tobias Vogt als „Stabsstelle“ organisiert hatten. Und gemeinsam von den Ausschüssen Klima und Wirtschaft zum neuen Landesklimaschutzgesetz.

Von einigen anderen Terminen finden Sie nachfolgend ausführlichere Berichte, etwa vom Sicherheitstag der Blaulichtfamilie in Winzenheim, dem Firmenlauf in Bad Kreuznach oder dem 51. Mädchen-Hockeyturnier im Salinental – überall war spürbar, wie viel Ehrenamt, Gemeinschaft und Engagement unsere Region prägen. Das wurde ebenso beim Rümmelsheimer Familienfest aus Anlass des 900 Jahre-Jubiläums mit dem 1. Seifenkistenrennen deutlich, wo sich eine Dorfgemeinschaft von ihrer besten Seite zeigte.

Persönlich sehr gefreut habe ich mich über den hervorragenden Besuch bei meiner 10. MenschMartin-Veranstaltung; wir konnten intensiv und sachlich über das geplante neue Bestattungsgesetz diskutieren.

Rückblickend waren es wieder vielfältige Eindrücke und wertvolle Gespräche, die ich gerne in meine politische Arbeit mitnehme. Einige dieser Erlebnisse und Themen stelle ich Ihnen in diesem Newsletter näher vor.

Liebe Leserinnen und Leser,

hinter mir liegen ereignisreiche Wochen voller Begegnungen, politischer Gespräche und spannender Veranstaltungen – im Landtag, in der Region und weit darüber hinaus.

Im Mittelpunkt standen unter anderem das Südstaatentreffen des ACDJ, das ich in meiner Heimatstadt Bad Kreuznach mitgestalten durfte, ebenso wie zahlreiche Wahlkreistermine, bei denen ich mit Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Ehrenamtlichen ins Gespräch kam – vom Sommerfest in Bretzenheim über den VG-Wandertag in Biebelsheim bis zur Brückeneröffnung an der Eremitage.

Auch auf Landesebene war viel los: In Ausschüssen und Plenum haben wir als CDU-Fraktion wichtige Themen wie Bürokratieabbau, Wirtschaftsstärkung, Gastronomierecht oder die Verkehrsinfrastruktur eingebracht. Gemeinsam mit dem AK Wirtschaft war ich u.a. bei Daimler Truck in Wörth und der Lipoid GmbH in Ludwigshafen zu Besuch – zwei starke Beispiele für industrielle Innovation in Rheinland-Pfalz.
Ein Rückblick, der Mut macht – und Lust auf alles, was vor uns liegt!