26. November 2023
Liebe Leserinnen und Leser, zu den Highlights der Arbeit als Abgeordneter gehören für mich jedes Jahr die Schulbesuche aus Anlass des 9. November. Ausrufung der (Weimarer) Republik, Hitlerputsch, Reichspogromnacht und Fall der Berliner Mauer – zu Recht wird dieses Datum als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Und es gehört zu den wirklich schönen Besonderheiten, dass der Landtag von Rheinland-Pfalz rund um dieses Datum Besuche der Abgeordneten in vielen Schulen im ganzen Land...
04. November 2023
Liebe Leserinnen und Leser, der November gilt gemeinhin als trister, grauer Monat mit Regen und Sturm. Und nach dem wunderbaren Spätsommer scheint der gerade angefangene Monat seinem Image absolut entsprechen zu wollen. Die politische (Welt-)Lage sorgt leider so gar nicht für Aufheiterung; stattdessen wird der „Berg“ schlechter Nachrichten immer größer – Corona ist wieder ein Thema, beim russischen Krieg gegen die Ukraine ist kein Ende in Sicht, Deutschlands Wohlstand schwindet, die...
16. Oktober 2023
Der Bundesarbeitskreis der Christlich-Demokratischer Juristen (BACDJ) hat bei seiner Mitgliederversammlung in Berlin den hiesigen Landtagsabgeordneten Dr. Helmut Martin überzeugend im Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden bestätigt. Prof. Dr. Günter Krings wurde zum Bundesvorsitzenden wiedergewählt. „Ich freue mich natürlich über das erneut sehr große Vertrauen der BACDJ-Mitglieder. Die Mitarbeit im Bundesvorstand, dem ich nun schon seit 12 Jahren angehören darf, ist immer ein...
13. Oktober 2023
Liebe Leserinnen und Leser, "Partei erlebbar machen". Mit diesem Motto lässt sich meine Bewerbungsrede zur ersten Wahl zum CDU-Kreisvorsitzenden im Sommer 2022 überschreiben. Vergangenen Dienstag, also etwa 15 Monate später, ging es für mich beim turnusgemäßen Kreisparteitag um Rechenschaft und Standortbestimmung. Die Stimmung war gut und die nächsten Schritte sind schon geplant: Konstituierung mit anschließender öffentlicher Kreisvorstandssitzung am 30. Oktober in Spabrücken, vom 10....
29. September 2023
Klares Bekenntnis zu den Förderschulen Der Bad Kreuznacher Landtagsabgeordnete besucht die Bethesda-Schule und bringt seine Wertschätzung für die engagierte Arbeit der Förderfachkräfte zum Ausdruck Seit über 100 Jahren werden in der Bethesda-Schule Kinder und Jugendliche mit unterschiedlichen motorischen Beeinträchtigungen individuell gefördert. Derzeit sorgen 18 Förderschullehrerinnen und -lehrer sowie 48 pädagogische Fachkräfte täglich dafür, dass die 123 Schülerinnen und...
23. September 2023
Liebe Leserinnen und Leser, in den vergangenen Tagen konnten Sie den Zeitungen entnehmen, dass die CDU-Landtagsfraktion acht Vorschläge für Änderungen unserer Landesverfassung vorgelegt hat. Hintergrund ist, dass die Ampelfraktionen drei Änderungen im Koalitionsvertrag vereinbart hatten, für deren Realisierung die drei Fraktionen auf die Unterstützung der CDU angewiesen sind. Daher hatten SPD, Grüne und FDP sich mit einer entsprechenden Anfrage an uns gewandt. Für uns als CDU kommt aus...
15. September 2023
Sehr geehrte Damen und Herren, die Legalisierung von Cannabis ist ein zentrales, aber sehr umstrittenes Projekt der Ampel-Koalition in Berlin. Im August hat das Bundeskabinett den entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Das Gesetz soll nun bis Ende 2023 in Kraft treten. Während die einen eine Freigabe als Schritt gegen Rauschgiftkriminalität begrüßen und eine Gleichstellung mit z. B. Nikotin und Alkohol als überfällig betrachten, warnen andere vor einem Einstieg in typische...
04. September 2023
Liebe Leserinnen und Leser, mit dem Ende der Sommerferien geht nicht nur die parlamentsfreie Zeit, sondern auch meine Sommertour zu Ende. Ganz bewusst hatte ich das Thema „Wasser“ in den Mittelpunkt dieses Programms im Wahlkreis gestellt – und im Zeitpunkt der Planung noch nicht zu hoffen gewagt, dass es ein vergleichsweise „regenreicher“ Sommer würde. So hatten wir deutschlandweit gesehen den nassesten August sei 2010 – und ohne die daraus für einzelnen Branchen und Familien...
01. September 2023
Die CDU-Fraktion zeigt sich erfreut über den Rückgang der rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor den Strafgerichten im Jahr 2022 um 2,7%. Insbesondere bei den Gewaltdelikten gab es mit 2.079 Verurteilungen den niedrigsten Stand seit 25 Jahren. „Jedes Gewaltopfer ist ein Opfer zu viel, daher dürfen wir uns auch mit sinkenden Zahlen nie zufriedengeben. Die hervorragende Arbeit von Justiz und Polizei, die hinter den Zahlen der Strafverfolgungsstatistik steht, verdient dabei unseren...
21. August 2023
Liebe Leserinnen und Leser, wer den diesjährigen Jahrmarkt schon mal besucht hat, der/die hat sicherlich auch einige Bemerkungen zur drückenden Hitze gehört. Wenige Tage zuvor gab es noch Klagen über „den längsten Herbst“ zur Umschreibung eines (gefühlt) eher verregneten Sommers. Mit der Hitze kamen aber auch die Erinnerungen an viel zu trockene Monate im dritten Quartal und in den Vorjahren zurück und damit die Frage, was da noch auf uns zukommt beim Thema Trinkwasserversorgung und...