28. Januar 2023
Liebe Leserinnen und Leser, in der vorangegangenen Ausgabe von MartinsMail hatte ich kurz über die internen und für uns alle in der Fraktion nicht nur einfachen Entwicklungen berichtet. Ich bin froh, dass wir nun eine gute Lösung gefunden haben und der Vorschlag der dafür eingesetzten Kommission, nämlich, dass mein Freund Gordon Schnieder den Vorsitzen übernehmen und ich sein Stellvertreter werden soll, auf breite Zustimmung gestoßen ist. Die Wahlen erfolgen am 22. März und ich bin...
15. Januar 2023
Liebe Leserinnen und Leser, zunächst wünsche ich Ihnen für das noch neue Jahr alles Gute und Gottes Segen. Ich hoffe, dass Sie es gesund und hoffnungsvoll beginnen konnten und freue mich auf viele interessante Begegnungen mit Ihnen. Mein Jahreswechsel war, das kann ich offen sagen, eher anstrengend und belastend. Sie haben sicherlich mitbekommen, dass es in der CDU-Landtagsfraktion mit der Rücktrittsankündigung unseres Vorsitzenden Christian Baldauf und im Umfeld dazu eine gewisse Unruhe...
02. Januar 2023
Der Abfallwirtschaftsbetrieb Bad Kreuznach sorgt für die ordnungsgemäße Entsorgung der meisten Abfallstoffe im Landkreis und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz und zur höheren Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger. Bei jedem Wetter und auch an den Tagen, an denen viele von uns sich von der Arbeit erholen dürfen, kümmern sich die AWB-Mitarbeiter darum, dass die Mülltonnen „fast wie von allein“ geleert werden. In Wirklichkeit ist ihre Arbeit alles andere...
16. Dezember 2022
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Leserinnen und Leser, bevor wir uns in die Weihnachtspause verabschieden, befasst sich der Landtag in den letzten Plenartagen des Jahres mit den Haushaltsberatungen für das Jahr 2023. Katastrophenschutz, Bildung und Infrastruktur werden Schwerpunkte unserer Anträge sein. Einen Bericht über die zwei Plenartage gebe ich Ihnen gerne in der nächsten Ausgabe von MartinsMail. Stichwort Weihnachtspause – ich hoffe, dass möglichst viele von Ihnen quasi...
05. Dezember 2022
Obdachlose gehören sicherlich zu den besonders hilfsbedürftigen Menschen in unserer Gesellschaft. Das gilt das ganze Jahr über, aber gerade in der kalten Jahreszeit sind Wärme und Zuwendung besonders wichtig. Der Tagesaufenthalt in der Bastgasse in Bad Kreuznach ist da eine große Hilfe und wichtiger Treffpunkt. Aber auch die jährliche Päckchen-Aktion zur Adventszeit gehört da dazu. Damit auch die Menschen ohne festen Wohnsitz ein Geschenk zu Weihnachten erhalten, sorgen seit Jahren Rolf...
25. November 2022
Liebe Leserinnen, liebe Leser, üblicherweise haben wir im Landtag, je nach Format, genau fünf bis maximal acht (bei drei Minuten Oppositionszuschlag) Minuten Redezeit. Dann liegt das Problem darin, in kurzer Zeit die wesentlichen Punkte zu setzen, ohne in „Schnellsprech“ zu verfallen. Bei der Plenarsitzung in dieser Woche war es für mich anders: zum ersten Mal (zumindest seit sehr vielen Jahren, wenn nicht überhaupt) hat nämlich für eine Fraktion nicht deren Vorsitzender auf eine...
24. November 2022
Der rheinland-pfälzische nicht berufsrichterliche Richter am Verfassungsgerichtshof (VGH), Michael Hassemer, hält die Protest-Aktionen der Klima-Bewegung ‚Letzte Generation‘ für durch einen Notstand gerechtfertigt (siehe SWR-Berichterstattung). Dazu erklärt der Vorsitzende des Rechtsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag, der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Helmut Martin: „Von einem Richter am rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof hätte ich eine fundiertere und...
23. November 2022
Die Energiewirtschaft muss bereits heute eine Transformation erfahren, um morgen noch zukunftsfähig zu sein. Da die nachhaltige Versorgung mit Energie stets ein wichtiges Anliegen für uns in der CDU-Landtagsfraktion ist, stehen wir im ständigen Austausch mit Experten und Multiplikatoren. Am Dienstag, den 29. November treffen wir uns mit dem Geschäftsführer von in.power, Herrn Roth-Oldenbourg, dem Energiemanager von Arla Foods, Herrn Berg, und dem CEO von Ambibox, Herrn Przybilla, um mit...
31. Oktober 2022
Ampelmehrheit im Bundestag beschließt Erhöhung des Zwangsabschlags, der den Apothekenbetrieb weiter unattraktiv macht Dr. Martin tauscht sich mit Apothekerinnen und Apothekern über drohende Gefährdung der Versorgung gerade im ländlichen Raum aus Vor wenigen Tagen wurde im Bundestag mit der Ampelmehrheit das sog. GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen. Für die Apotheken enthält das Gesetz eine dreizehnprozentige Erhöhung des Abschlags, der bei jedem eingelösten Rezept von der...
30. Oktober 2022
Liebe Leserinnen, liebe Leser, zu den schönen Seiten der Abgeordnetentätigkeit gehört es, Menschen manchmal sehr konkret helfen zu können. Oft sind es vertrauliche Angelegenheiten, so dass ich nicht darüber berichten kann; aber darauf kommt es mir auch nicht an. Umso mehr freue ich mich aber, mit einem kleinen Beitrag der heutigen MartinsMail über meinen Besuch bei Flüchtlingen aus der Ukraine ein solches Beispiel schildern zu können. Neben dem schrecklichen Krieg in der Ukraine und...