25. November 2022
Liebe Leserinnen, liebe Leser, üblicherweise haben wir im Landtag, je nach Format, genau fünf bis maximal acht (bei drei Minuten Oppositionszuschlag) Minuten Redezeit. Dann liegt das Problem darin, in kurzer Zeit die wesentlichen Punkte zu setzen, ohne in „Schnellsprech“ zu verfallen. Bei der Plenarsitzung in dieser Woche war es für mich anders: zum ersten Mal (zumindest seit sehr vielen Jahren, wenn nicht überhaupt) hat nämlich für eine Fraktion nicht deren Vorsitzender auf eine...
24. November 2022
Der rheinland-pfälzische nicht berufsrichterliche Richter am Verfassungsgerichtshof (VGH), Michael Hassemer, hält die Protest-Aktionen der Klima-Bewegung ‚Letzte Generation‘ für durch einen Notstand gerechtfertigt (siehe SWR-Berichterstattung). Dazu erklärt der Vorsitzende des Rechtsausschusses im rheinland-pfälzischen Landtag, der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Helmut Martin: „Von einem Richter am rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshof hätte ich eine fundiertere und...
23. November 2022
Die Energiewirtschaft muss bereits heute eine Transformation erfahren, um morgen noch zukunftsfähig zu sein. Da die nachhaltige Versorgung mit Energie stets ein wichtiges Anliegen für uns in der CDU-Landtagsfraktion ist, stehen wir im ständigen Austausch mit Experten und Multiplikatoren. Am Dienstag, den 29. November treffen wir uns mit dem Geschäftsführer von in.power, Herrn Roth-Oldenbourg, dem Energiemanager von Arla Foods, Herrn Berg, und dem CEO von Ambibox, Herrn Przybilla, um mit...
31. Oktober 2022
Ampelmehrheit im Bundestag beschließt Erhöhung des Zwangsabschlags, der den Apothekenbetrieb weiter unattraktiv macht Dr. Martin tauscht sich mit Apothekerinnen und Apothekern über drohende Gefährdung der Versorgung gerade im ländlichen Raum aus Vor wenigen Tagen wurde im Bundestag mit der Ampelmehrheit das sog. GKV-Finanzstabilisierungsgesetz beschlossen. Für die Apotheken enthält das Gesetz eine dreizehnprozentige Erhöhung des Abschlags, der bei jedem eingelösten Rezept von der...
30. Oktober 2022
Liebe Leserinnen, liebe Leser, zu den schönen Seiten der Abgeordnetentätigkeit gehört es, Menschen manchmal sehr konkret helfen zu können. Oft sind es vertrauliche Angelegenheiten, so dass ich nicht darüber berichten kann; aber darauf kommt es mir auch nicht an. Umso mehr freue ich mich aber, mit einem kleinen Beitrag der heutigen MartinsMail über meinen Besuch bei Flüchtlingen aus der Ukraine ein solches Beispiel schildern zu können. Neben dem schrecklichen Krieg in der Ukraine und...
28. Oktober 2022
Der Ukraine-Krieg zwingt zahlreiche Menschen, ihre Heimat zu verlassen und Schutz in einem fremden Land zu suchen. Zum Glück gibt es Personen, die ihnen bei dem Neuanfang unterstützend zur Seite stehen. Ein gutes Beispiel dafür ist das Helfer-Team um Herrn Michael Heep, das sich um ukrainische Flüchtlinge in der VG Langenlonsheim-Stromberg kümmert. „Als Herr Heep mir die belastende Situation von zwei Familien aus der VG geschildert hat, war es mir klar, dass ich mich für sie einsetzen...
06. Oktober 2022
CDU-Abgeordnete: Landesregierung ist Verzögerungsweltmeister – Will die Landesregierung die Hunsrückquerbahn überhaupt reaktivieren? – Tobias Vogt, Karina Wächter und Dr. Helmut Martin plädieren für Reaktivierung der Hunsrückquerbahn mit einem umfassenden Lärmschutzkonzept! Die CDU-Landtagsabgeordneten Tobias Vogt, Karina Wächter und Dr. Helmut Martin kritisieren die jüngsten Äußerungen der Landesregierung zur Hunsrückquerbahn. Demnach spricht die zuständige Ministerin bei der...
04. Oktober 2022
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Leserinnen und Leser, Kriegsverbrechen in den russisch besetzen Gebieten, Rückeroberungen durch die Ukraine – und bei uns steigende Energie- und Lebensmittelpreise, höhere Haushaltskosten; kaum ein anderes Thema beschäftigt uns zurzeit mehr als der Krieg in der Ukraine und dessen Folgen. Deswegen war es mir ein Anliegen, sich mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Experten aus Finanzwesen, Verbraucherschutz, Handel und Gewerkschaft im Rahmen der...
28. September 2022
Kompetent besetztes Podium diskutiert im Bad Kreuznacher Brauwerk über Lösungen angesichts steigender Kosten in fast allen Lebensbereichen Weitergabe von höheren Preisen führt oft zu Überforderung auf Kundenseite Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Helmut Martin diskutierten interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Experten aus verschiedenen Bereichen am Montagabend über die Ursachen und Folgen explodierender Preise und über die richtigen Folgerungen für die Politik...
21. September 2022
Austausch mit Leiter Thomas Wagner Themen: Radwegeausbau Hahnenbachtal, Lkw-Aufkommen in kleinen Gemeinden Der Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) baut und unterhält den überwiegenden Teil der Bundes-, Landes- und Kreisstraßen in Rheinland-Pfalz. Für den Kreis Bad Kreuznach ist der LBM mit seiner Geschäftsstelle in Bad Kreuznach zuständig. Die heimische Bundestagsabgeordnete Julia Klöckner und ihr Landtagskollege und CDU-Kreisvorsitzender Dr. Helmut Martin MdL haben sich...