Liebe Leserinnen und Leser,
die Sommerferien und damit die parlamentsfreie Zeit sind zumindest
gefühlt schon länger vorbei, und gerne möchte ich Sie also wieder
teilhaben lassen an meinem „politischen Leben“ und über einige Termine
und Aktivitäten berichten.
Die letzte „Ferienwoche“, in der ich zudem als stellvertretender
Fraktionsvorsitzender die „Stallwache“ in Mainz übernommen hatte, habe
ich genutzt für ein gut besuchtes Pressegespräch zum Thema
Verfassungsänderung in Rheinland-Pfalz. Alle vier Tageszeitungen des
Landes, dpa und SWR waren dabei und haben berichtet. Einen kurzen
Bericht, worum es uns dabei ging, finden Sie in dieser Mail.
Als Vorsitzender des Rechtsausschusses bin ich auch bei rechts- und
justizpolitischen Terminen im Land unterwegs – über zwei Beispiele
berichte ich untenstehend ebenso wie über einen Firmenbesuch, den ich
mit dem Arbeitskreis Wirtschaft absolvieren konnte. Es ist dieses breite
Aufgabenspektrum, das fordernd, aber auch hochinteressant für mich ist.
Letzte Woche führte mich mein Weg nach Berlin, wo sich die
Landtagsfraktion aus Anlass des Rheinland-Pfalz-Fests zu einer
Klausurtagung traf. Ich bin bereits einen Tag früher angereist, um mit
meinem Kollegen Gerd Schreiner, der den Arbeitskreis
Energie/Umwelt/Landwirtschaft und Mobilität leitet, zusätzliche
Gesprächspartner aufzusuchen. Auch über diese intensiven Tage möchte
ich kurz berichten.
Neben meiner Arbeit auf Landesebene nehme ich nun
auch seit der Wahl in den Stadtrat zusätzliche kommunalpolitische
Aufgaben wahr, und Stadtrat und Kreistag haben sich ebenso wie die
meisten Ausschüsse inzwischen konstituiert.
Diese Woche stehen nun Rechtsausschuss, Richterwahlausschuss und
drei Tage Plenum auf der Agenda. Aber dazu dann mehr in der nächsten
MartinsMail unter https://mailchi.mp/7f8249beeed7/martinsmail-ausgabe-12683086?e=%5BUNIQID%5D
Viel Freude beim Lesen dieser Ausgabe.
Ihr
Dr. Helmut Martin