Am Rande der CDU-Landeslistenaufstellung habe ich dem SWR für die Sendung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ ein kurzes Interview zum Nahverkehrsgesetz gegeben. Es ist völlig enttäuschend, dass die Landesregierung den Gesetzentwurf so spät vorgelegt hat und zudem noch ein völlig unausgegorenes Konstrukt als „Quantensprung“ verkauft. Dabei bräuchten wir in Rheinland-Pfalz wirklich dringen einen ÖPNV aus Bussen. Leider klärt die Landesregierung aber weder, wie der Nahverkehr günstig aussehen, noch wer es bezahlen soll. Die wichtigen Fragen zum Infrastrukturausbau sollen auch noch am Parlament vorbei entschieden werden.
Den ganzen Beitrag: "Mobilität auf dem Land: Schafft ein neues ÖPNV-Gesetz Abhilfe?" aus der Sensung „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ vom 15.10.2020 finden Sie unter: https://www.ardmediathek.de/swr/video/zur-sache-rheinland-pfalz/mobilitaet-auf-dem-land-schafft-ein-neues-oepnv-gesetz-abhilfe/swr-rheinland-pfalz/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzEzMjA2NDI/
Ab Minute 2:40 finden Sie mein Statement.