Liebe Leserinnen und Leser,

nach der „MartinsMail-Sommerpause“ inklusive eines erholsamen Urlaubs in der Normandie möchte ich Sie nun wieder teilhaben lassen an meiner Arbeit. Die vergangenen Tage und Wochen waren geprägt von Terminen und Gesprächen vor allem – aber nicht nur – im Wahlkreis und von Schreibtischarbeit, um die zwischenzeitlich aufgelaufenen Mails und Infos abzuarbeiten.

Natürlich spielte auch der Bad Kreuznacher Jahrmarkt als größtes Volksfest in der weiteren Umgebung eine herausgehobene Rolle – in diesem Jahr zum ersten Mal mit unserem Spitzenkandidaten Gordon Schnieder bei der Eröffnung! Dabei, aber auch bei unserem traditionellen Seniorennachmittag oder beim kommunalpolitischen Frühschoppen: Immer wieder waren es die Begegnungen, Gespräche und das gemeinsame Miteinander, die diese Tage besonders gemacht haben.

Darüber hinaus möchte ich von einigen weiteren Terminen berichten – von der Klausurtagung der CDU Rheinland-Pfalz in Mainz über die Fraktionsarbeit bis hin zu spannenden Einblicken beim Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz oder bei einem Besuch in einem der modernsten Tonstudios Europas. All das zeigt, warum Politik so spannend sein kann.

Für mich geht es jetzt mit frischem Schwung weiter: Ich freue mich auf die kommenden Wochen, auf viele weitere Begegnungen mit Ihnen im Wahlkreis – und natürlich auch auf den Wahlkampf, der uns Schritt für Schritt näher rückt.

Liebe Leserinnen und Leser,

die ersten Wochen der parlamentsfreien Zeit waren geprägt durch meine Sommertour – mit anregenden Begegnungen, Gesprächen ohne Zeitdruck und besonderen Eindrücken. Mehr als nur ergänzt wurde das „Abgeordneten-Programm“ durch die beiden Veranstaltungen, zu denen ich öffentlich eingeladen hatte: eine botanisch-historische Führung durch die Bad Kreuznacher Parks und eine Fahrradtour durch den Wahlkreis mit Fokus auf Infrastruktur und Lebensqualität: und immer war zu spüren, wie vielfältig und engagiert unsere Region ist.

Das diesjährige Thema der Tour stellte bewusst all die in den Focus, „die immer für uns da sind“, oft 24/7, viele davon ehrenamtlich. Ein besonderer Schwerpunkt lag auf unserer Blaulichtfamilie: Ein Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr Bad Kreuznach Süd mit Einblicken in ihre Arbeit und neue Ausrüstung, die Besichtigung der Notaufnahme mit Hubschrauberlandeplatz am Diakonie-Krankenhausstandort Mühlenstraße sowie eine (Freitag-)Nachtschicht bei der Polizei haben gezeigt, wie wichtig das ehren- und hauptamtliche Engagement für unsere Sicherheit ist. Aber wer denkt bei „immer für uns da“ an die Bestatter? Mit dem Inhaber und seinen Mitarbeitern eines Betriebs aus diesem wichtigen Tätigkeitsbereich habe ich ausführlich gesprochen und konnte dabei anknüpfen an meine MenschMartin Veranstaltung zum neuen Bestattungsgesetz der Ampel in Mainz. Dazu passte thematisch dann u. a. auch das Gespräch mit Damen des Sozialdienst Katholischer Frauen, die eine so wichtige Trauerbegleitung leisten – im Ehrenamt!

Auch kulturelle und gesellschaftliche Themen kamen nicht zu kurz: Die Präsentation von Band IV der „Kreuznacher Zeitensprünge“, das Sommerfest zum 30-jährigen Bestehen der Wohnstätte Hans-Schumm oder der Termin beim Kinderschutzbund haben gezeigt, wie vielfältig das Engagement so vieler Menschen für unser gesellschaftliches Wohl ist.
 
Am Ende dieser Ausgabe finden Sie noch den Hinweis auf die erstmals in Bretzenheim stattfindenden Tage der Kriegsgräberfürsorge. Diese Friedenarbeit ist mir ein echtes Herzensanliegen und ich unterstütze den Volksbund immer gerne und regelmäßig.

Für mich geht es nun in den Sommerurlaub. Zur Kriegsgräberfürsorge passt, dass ich dieses Jahr in die Normandie fahre – 81Jahre nach der Landung der Alliierten. Mit einem Besuch eines Soldatenfriedhofs dort will ich all denen, die damals ihr Leben gelassen haben, die Ehre erweisen.
 
Mit meinem Urlaub macht also auch MenschMartin Urlaub. Vielen Dank für die vielen wertvollen Begegnungen und die positiven Rückmeldungen zu meinem Newsletter, die mich immer wieder erreichen. Und auch für kritische Hinweise danke ich ausdrücklich – immer besser zu werden bleibt mein Anspruch.
 
Nach der Sommerpause freue ich mich darauf, wieder mit Ihnen ins Gespräch zu kommen – und natürlich auf den bevorstehenden Wahlkampf, der uns allen spannende Monate bringen wird.

Liebe Leserinnen und Leser,

die letzte Plenarwoche vor der parlamentarischen Sommerpause hatte es noch einmal in sich – mit intensiven Debatten und weitreichenden Entscheidungen. Gleich zwei seit Monaten sehr umstrittene Gesetze wurden von der SPD-geführten Mehrheit durchgedrückt: das sogenannte Klimaschutzgesetz der Ampelkoalition und das ebenfalls stark kritisierte neue Jagdgesetz. Gegen beide Vorhaben gab es massive Proteste und erhebliche, sachlich begründete Bedenken von Fachleuten, Verbänden und aus der Opposition.

Zudem hatte der Ministerpräsident kurzfristig eine Regierungserklärung angesetzt und ein 600 Millionen Euro Hilfspaket für die Kommunen angekündigt. Allein der Umstand, dass die SPD-Koalition unseren diesbezüglichen Antrag (als Bestandteil eines Gesamtkonzepts) bei den Haushaltsberatungen noch abgelehnt hatte, zeigt, dass die Regierung den Wahlkampf eingeläutet hat und nun mit solchen Tricks langjähriges eigenes Versagen überdecken will. Tatsächlich wird die chronische Unterfinanzierung durch diese Kurzfristmaßnahme ohne nachhaltiges Konzept nicht behoben. Viele kommunale Verantwortungsträger sehen das unzureichende Paket daher kritisch.

Ausdrücklich positiv zu vermelden ist aber, dass der Landtag einstimmig(!) eine wichtige Änderung des Ministergesetzes angenommen hat, die ich im Auftrag der CDU-Fraktion federführend mit der Koalition verhandelt hatte. Zugrunde lag unser Vorstoß aus Mitte letzten Jahres, eine Karenzzeit von bis zu 18 Monaten für ausgeschiedene Kabinettsmitglieder einzuführen, wenn bei einer angestrebten Anschlusstätigkeit Interessenkollisionen möglich erscheinen. Außerdem ging es uns um eine Beschränkung der Übergangsgelder von bisher bis zu drei auf maximal zwei Jahre. Beide uns wichtigen Aspekte sind nun unverändert ins Gesetz aufgenommen – nach vielen Monaten hatte unser hartnäckiges Bemühen nun also Erfolg und zum ersten Mal wurde ein Gesetzentwurf von uns (mit kleineren, einvernehmlichen Änderungen) angenommen.

Nach diesen parlamentarisch anspruchsvollen Wochen beginnt nun die plenarfreie Zeit – und damit bei mir meine Sommertour durch den Wahlkreis. Ich freue mich auf viele Gespräche mit den Menschen vor Ort, spannende Projekte und Anregungen für die politische Arbeit.

In dieser Ausgabe finden Sie die herzliche Einladung zu einem ersten der öffentlichen Termine im Rahmen meiner Tour (schon am 9. Juli) und wie gewohnt Berichte über eine Auswahl meiner Termine im Berichtszeitraum.

Liebe Leserinnen und Leser,

der seit über drei Jahren andauernde grausame Krieg Russlands gegen die Ukraine und damit gegen uns alle, der Terrorangriff der Hamas auf Israel und die noch immer nicht beendete Geiselnahme durch die Terroristen, der harte militärische Schlag Israels und der Krieg im Gaza-Streifen, der Präventivangriff Israels auf den Iran bzw. dessen Atomprogramm – und letzte Nacht der unterstützende Angriff der USA gegen genau dieses Atomprogramm! Man hat das Gefühl, dass die Welt aus den Fugen geraten ist und die Kriegsgefahr auch für uns näher rückt und realistisch wird. Die schrecklichen Bilder und Berichte, mit denen wir seit Jahren konfrontiert werden, das unsägliche Leid auf allen Seiten, das ist alles kaum zu ertragen.

Und trotz alledem läuft unser Leben in weiten Bereichen fast unwirklich „normal“ weiter. So auch meine Arbeit in Mainz und in der Region, über die ich in dieser MartinsMail wieder gerne berichten möchte. Zu dieser Arbeit gehört für mich auch, weiter für eine Politik einzutreten und zu werben, die das Böse in der Welt nicht ausblendet oder für endgültig überwindbar hält, sondern immer mitdenkt und bei eigenen Entscheidungen berücksichtigt. Das „Manifest“ der SPD-Friedenskreise bzw. einer Reihe im linken Spektrum der SPD verorteten Politikerinnen und Politiker ist das Gegenteil davon.

Liebe Leserinnen und Leser,

auch die Tage seit der jüngsten Ausgabe von MartinsMail waren wieder geprägt von ganz unterschiedlichen Aufgaben, Terminen und Eindrücken – sowohl im Wahlkreis als auch bei spannenden Veranstaltungen und Begegnungen im ganzen Land.

Mit dem erweiterten Fraktionsvorstand waren wir einen Tag an der Ahr, um uns über den Sachstand beim Wiederaufbau zu informieren – der Abend gehörte dann bei mir der Sondersitzung des Stadtrats in Bad Kreuznach, in der bei einer Vielzahl schwieriger Entscheidungen unsere neue Partnerschaft mit den Fraktionen von SPD und FDP ihre Bewährungsprobe erfolgreich meisterte.

Zu schwierigen und/oder besonders komplexen Themen nutzen wir als Parlament(-sausschüsse) oder Fraktion auch immer gerne das Format einer Expertenanhörung. So auch im Berichtszeitraum und sogar gleich zweimal: einmal von der Fraktion zum Thema „Duale Ausbildung“, das wir vom AK Wirtschaft zusammen mit dem AK Bildung und meinen Kollegen Tobias Vogt als „Stabsstelle“ organisiert hatten. Und gemeinsam von den Ausschüssen Klima und Wirtschaft zum neuen Landesklimaschutzgesetz.

Von einigen anderen Terminen finden Sie nachfolgend ausführlichere Berichte, etwa vom Sicherheitstag der Blaulichtfamilie in Winzenheim, dem Firmenlauf in Bad Kreuznach oder dem 51. Mädchen-Hockeyturnier im Salinental – überall war spürbar, wie viel Ehrenamt, Gemeinschaft und Engagement unsere Region prägen. Das wurde ebenso beim Rümmelsheimer Familienfest aus Anlass des 900 Jahre-Jubiläums mit dem 1. Seifenkistenrennen deutlich, wo sich eine Dorfgemeinschaft von ihrer besten Seite zeigte.

Persönlich sehr gefreut habe ich mich über den hervorragenden Besuch bei meiner 10. MenschMartin-Veranstaltung; wir konnten intensiv und sachlich über das geplante neue Bestattungsgesetz diskutieren.

Rückblickend waren es wieder vielfältige Eindrücke und wertvolle Gespräche, die ich gerne in meine politische Arbeit mitnehme. Einige dieser Erlebnisse und Themen stelle ich Ihnen in diesem Newsletter näher vor.

Liebe Leserinnen und Leser,

hinter mir liegen ereignisreiche Wochen voller Begegnungen, politischer Gespräche und spannender Veranstaltungen – im Landtag, in der Region und weit darüber hinaus.

Im Mittelpunkt standen unter anderem das Südstaatentreffen des ACDJ, das ich in meiner Heimatstadt Bad Kreuznach mitgestalten durfte, ebenso wie zahlreiche Wahlkreistermine, bei denen ich mit Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Ehrenamtlichen ins Gespräch kam – vom Sommerfest in Bretzenheim über den VG-Wandertag in Biebelsheim bis zur Brückeneröffnung an der Eremitage.

Auch auf Landesebene war viel los: In Ausschüssen und Plenum haben wir als CDU-Fraktion wichtige Themen wie Bürokratieabbau, Wirtschaftsstärkung, Gastronomierecht oder die Verkehrsinfrastruktur eingebracht. Gemeinsam mit dem AK Wirtschaft war ich u.a. bei Daimler Truck in Wörth und der Lipoid GmbH in Ludwigshafen zu Besuch – zwei starke Beispiele für industrielle Innovation in Rheinland-Pfalz.
Ein Rückblick, der Mut macht – und Lust auf alles, was vor uns liegt!