Liebe Leserinnen und Leser,
 
sehr gerne berichte ich Ihnen mit dieser MartinsMail wieder über meine Arbeit der letzten (ca.) zwei Wochen. Zur Abrundung des Bildes gehört aber, dass ich natürlich nicht von allen Terminen berichten kann und immer eine Auswahl treffen muss. So gehöre ich zum Beispiel dem Richterwahlausschuss an, der Personalvorschläge des Justizministeriums für die Besetzung bestimmter Positionen im richterlichen Dienst prüft und entscheidet – jeweils aber vertraulich tagt, weil es um Personalangelegenheiten geht. So war es auch in diesem Berichtszeitraum, genauer am 20. Februar. Im Anschluss findet dann regelmäßig die Sitzung des Rechtsausschusses statt, dessen Vorsitz ich innehaben darf. Der Rechtsausschuss bereitet unter anderem die Plenarsitzungen vor, indem alle Gesetze vor ihrer Verabschiedung noch einmal im Rechtsausschuss behandelt werden. Zusätzlich geht es natürlich auch um aktuelle Themen aus Justiz und Rechtspolitik. Dieser Ausschuss des Landtags tagt, wie die meisten anderen, grundsätzlich öffentlich. Wenn aber zum Beispiel über laufende Ermittlungen in Strafsachen berichtet wird, muss zwischendrin die Öffentlichkeit für diesen Tagesordnungspunkt ausgeschlossen und Vertraulichkeit hergestellt werden. Vertraulichkeit ist also mehr als nur der Ausschluss der Öffentlichkeit – so ist der Kreis der MdL, die teilnehmen dürfen, sowie der der Fraktionsmitarbeiter beschränkt und alle Anwesenden sind zur Verschwiegenheit verpflichtet. Gerne lade ich Sie ein, einmal an einer solchen (öffentlichen) Sitzung teilzunehmen.

Die neuste Ausgabe meines Newsletters finden Sie unter: https://mailchi.mp/383aa731507d/martinsmail-ausgabe-12664248?e=607a8d5d1d

Insofern – viel Freude beim Lesen der „kleinen Themenauswahl“.

Ihr

Dr. Helmut Martin, MdL