Aus der CDU-Landtagsfraktion: Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion - Fraktionsvorstand und weitere Funktionsträger gewählt

 

Zu Beginn ihrer heutigen ganztägigen Klausurtagung hat die neu konstituierte CDU-Landtagsfraktion weitere notwendige und wichtige personelle Weichenstellungen für die 18. Wahlperiode vorgenommen. Fraktionsvorsitzender Christian Baldauf und Parlamentarischer Geschäftsführer Martin Brandl waren bereits am 17. März wiedergewählt worden.

 

Christian Baldauf: „Wir haben heute zentrale personelle und erste wichtige strukturelle Weichenstellungen vorgenommen. Ziel ist es, die CDU-Landtagsfraktion durch eine weitere Modernisierung der Fraktionsarbeit zukunftsgerichtet aufzustellen. Gemeinsam arbeiten wir an Change-Management-Prozessen, die unsere Schlagkräftigkeit erhöhen werden.“

 

I. Vorstand der CDU-Landtagsfraktion:

 

Vorsitzender: Christian Baldauf

 

Parlamentarischer GF: Martin Brandl

 

Vizepräsident LT: Matthias Lammert

 

Stellvertretende Vors.:       Anke Beilstein

 

Ellen Demuth

 

Marcus Klein

 

Gordon Schnieder

 

II. Leiter der Zukunftsfelder:

 

Heimat und Finanzen: Christof Reichert

 

Wirtschaft und Arbeit: Dr. Helmut Martin

 

Klimaschutz und Landwirtschaft: Gerd Schreiner

 

Sicherheit und Recht: Dirk Herber

 

Bildung und Kultur: Marion Schneid

 

Zusammenhalt der Gesellschaft: Michael Wäschenbach

 

Gesundheit und Europa: Dr. Christoph Gensch

 

In den vor uns liegenden Jahren wird es in der Landespolitik darum gehen, Rheinland-Pfalz durch eine Zeit voller Umbrüche zu führen. Entscheidend wird sein, die darin liegenden Chancen zu sehen. Im Bewusstsein der vor uns liegenden Herausforderungen und dieser Verantwortung haben wir uns als CDU-Fraktion neue Arbeitsfelder, „Zukunftsfelder“ vorgegeben:

  • Heimat und Finanzen: Heimat – ist und bleibt für die CDU-Landtagsfraktion ein Zukunftswort. Der gelebte Alltag zuhause hat in den Monaten mit Corona eine neue Bedeutung erfahren. Herzadern unseres Bundeslandes sind starke Regionen und Kommunen. Sie bilden die unterschiedliche Vielfalt der Landesteile ab. Und jede Region, Städte, Dörfer, stehen vor anderen Herausforderungen und Veränderungen.
  • Wirtschaft und Arbeit: Krisen können zum Treiber von Innovationen werden. Klimafreundliches und digitales Wirtschaften wird neue Jobs hervorbringen, aber auch alte in Frage stellen. Wir müssen als Gesellschaft eine neue Balance zwischen Arbeitsplätzen, Klimaschutz, Wirtschaft finden und Wandlungsprozesse sozial flankieren.
  • Klimaschutz und Landwirtschaft: Wir denken Umwelt, Landwirtschaft, Energie, ÖPNV, Lärmschutz als Ganzes. Ziel muss sein, innovativen Umwelt- und Klimaschutz mit dem Erhalt unseres Wohlstands in Einklang zu bringen. Es ist eine zentrale Herausforderung, den Neustart des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens nach Corona so zu gestalten, dass dem Klimawandel wirksam entgegengesteuert und der Erhalt natürlicher Ressourcen und Ökosysteme gesichert wird.
  • Sicherheit und Recht: Gerade in Zeiten von Unsicherheit und Veränderungen brauchen Bürgerinnen und Bürger einen klaren Ordnungsrahmen. Unsere Gesellschaft tut sich zunehmend schwer, mit anderen Meinungen, Orientierungen, Interessen umzugehen. Angriffe auf die Blaulichtfamilie nehmen zu – auch auf Kommunalpolitiker. Uns erwarten nicht nur hier in den nächsten Jahren große Diskussionen.
  • Bildung und Kultur: Corona hat erhebliche Schwächen und Defizite der Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz offengelegt. Wir brauchen hier einen gewaltigen Modernitätssprung. Wie sichern wir jedem Kind die gleichen Chancen – beginnend in der Kita? Wir wollen ein neues Zukunftsbild für unsere Schulen entwickeln, das individuelle Entwicklung und Entfaltung besser fördert. Kunst und Kultur wollen wir stärken.
  • Zusammenhalt der Gesellschaft: Wie festigen wir das soziale Miteinander im Land? In einer Gesellschaft, die so rasante Entwicklungen durchläuft, werden Zusammenhalt und Familie immer wichtiger. Menschen werden älter. Das Bedürfnis nach sicherer Pflege steigt, wird aber immer schwieriger zu erfüllen. Bürgerinnen und Bürger brauchen das Gefühl und das Wissen um soziale Sicherheit und Gerechtigkeit. Das ist existentiell für eine demokratische Gesellschaft.
  • Gesundheit und Europa: Corona hat gezeigt wie wichtig eine flächendeckende gute und krisenfeste Gesundheitssicherung ist. Den Gesundheitsstandort Rheinland-Pfalz zu stärken und gleiche Gesundheitschancen und Versorgungsmöglichkeiten in Stadt und Land zu sichern ist die Zukunftsherausforderung. Besonders kleinere Krankenhäuser in strukturschwachen Regionen stehen vor großen Problemen. Gesundheitsschutz muss auch europäisch und international gedacht werden.

III. Ausschussbeauftragte (Obleute):

 

Haushalts- und Finanzen: Karina Wächter

 

Innen: Dennis Junk

 

Bildung: Jenny Groß

 

Wissenschaft: Dr. Matthias Reuber

 

Wirtschaft und Verkehr: Michael Wagner

 

Klima, Energie, Mobilität: Markus Wolf

 

Landwirtschaft und Weinbau: Michael Ludwig

 

Soziales, Transformation, Pflege und Weiterbildung: Lars Rieger

 

Gesundheit: Thorsten Welling

 

Recht: Anette Moesta

 

Digitalisierung: Peter Moskopp

 

Gleichstellung: Ellen Demuth

 

Europa: Thomas Barth

 

Petitionen: Petra Schneider

 

Umwelt und Forsten: Horst Gies

 

Kultur: Marion Schneid

 

IV. Ausschussvorsitzende (nominiert):

 

Innen: Dirk Herber

 

Wissenschaft: Marion Schneid

 

Klima, Energie, Mobilität: Gerd Schreiner

 

Landwirtschaft und Weinbau: Horst Gies

 

Recht: Dr. Helmut Martin

 

Kultur: Michael Wagner

 

Wahlkreisbüro Bad Kreuznach

Freiherr-vom-Stein-Straße 16

55543 Bad Kreuznach

Telefon: 0671 92065092

Fax: 0671 92065093

E-Mail: info@helmut-martin.de