Liebe Leserinnen und Leser,

wenn man an einem der beiden Wochenenden nach Ostern mal in einem Baumarkt oder Gartencenter war, dann kann man kaum glauben, dass Deutschland in einer Rezession steckt. Und doch ist genau das leider der Fall und laut ifo Institut ist die deutsche Wirtschaft wie gelähmt. Dazu passt, dass Rheinland-Pfalz bei der Entwicklung des Brutto-Inland-Produkts das Schlusslicht aller Bundesländer bildet. Minus 4,9% in 2023 – unser Nachbar Hessen schafft + 1,2%, NRW und das Saarland kommen mit minus 1,0% bzw. minus 0,6% zwar auch nicht toll weg, aber es wird deutlich, dass es schon darauf ankommt, wie gut oder schlecht die Wirtschaftspolitik in einem Land funktioniert. RLP belegt leider auch bei den Standortfaktoren den letzten Platz der deutschen Flächenländer. Auch im Plenum der nächsten Woche bringen wir daher einen Antrag ein, der sich mit einem wichtigen Standortfaktor, nämlich der Verkehrsinfrastruktur, beschäftigt. Am Donnerstag werde ich dazu reden – und in der nächsten Ausgabe von MartinsMail berichten.
 
Nach den Ostertagen standen und stehen nun wieder zahlreiche Termine an, darunter Firmen- und Schulbesuche und die intensive Vorbereitung auf den bevorstehenden Kommunalwahlkampf. Bezogen auf die parlamentarische Arbeit möchte ich Ihnen den untenstehenden Bericht zur Nachbereitung der Ausschussreise nach Polen im vergangenen Jahr an Herz legen. Diese Reise hat für uns alle im Ausschuss wichtige Erkenntnisse zur Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit gebracht – Wachsamkeit bei politischen Verwerfungen ist so wichtig wie lange nicht in Deutschland.

Die neuste Ausgabe von MartinsMail finden Sie unter folgendem Link:

https://mailchi.mp/0e510e253f8e/martinsmail-ausgabe-12669466?e=607a8d5d1d

Viel Freude beim Lesen dieser Ausgabe.
 

 

Ihr

Dr. Helmut Martin, MdL