„Wirtschafts- und Lebensraum Innenstadt“ – zu diesem Thema fand am Donnerstag, den 28. Oktober, auf meine Einladung hin im Abgeordnetenhaus in Mainz eine Expertenanhörung der CDU-Fraktion statt. Ich freue mich, dass ich in diesem Rahmen Fachleute aus Wissenschaft, Kultur, Gastronomie/Tourismus, Handel, Immobilienbereich und Gewerkschaft begrüßen durfte.
Die Innenstädte befinden sich im Wandel. Steigender Online-Anteil am Einzelhandel, veränderte Konsumgewohnheiten, soziostrukturelle Bevölkerungsänderungen, aber auch Klimawandel und Digitalisierung – all dies zwingt uns die bisherigen Innenstadtkonzepte neu zu denken. Um unsere Städte zukunftsfähig zu machen, müssen wir für ihre Attraktivität und Multifunktionalität sorgen.
Die Vorträge und Diskussion zeigten deutlich, wie vielschichtig und komplex die Herausforderungen sind und dass wir uns für unsere Innenstädte vehement einsetzen müssen, um sie zu lebendigen Alltagsorten zu entwickeln, in denen sich alle Altersgruppen wohlfühlen. Die Landesregierung hat zu dem Thema außer Ankündigungen und nicht eingehaltenen Zusagen wenig beizusteuern. Wir als CDU-Fraktion und ich persönlich werden das Thema aber weiter auch parlamentarisch in den Fokus bringen.
Und weil die Landesregierung sich bisher allenfalls und nur auf unseren Druck hin kurz vor der Wahl zu einer beschränkten Förderung der fünf rheinland-pfälzischen Oberzentren durchringen konnte, kümmern wir uns besonders auch um die Mittelzentren – wie zum Beispiel Bad Kreuznach. Es wird der Bedeutung dieser Städte gerade in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz überhaupt nicht gerecht, wenn die Landesregierung nur Städte wie Mainz, Trier und Ludwigshafen denkt. Daher haben wir in einem zweiten Teil der Expertenanhörung insbesondere die Mittelstädte berücksichtigt und dazu überparteilich alle (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeistern der rheinland-pfälzischen Mittelzentren eingeladen. Von den SPD-Stadtspitzen gab es bezeichnenderweise keine Zusage – wohl aber von anderen Parteien.
Diesmal hatten wir ein digitales Format gewählt und ich bin dankbar für den intensiven Austausch und die vielen guten Anregungen. Besondere hat mich der Zuspruch von allen Teilnehmern gefreut, die uns bestärkt haben im Einsatz für mehr Rechtssicherheit bei den verkaufsoffenen Sonntagen und den LEAPs, also den lokalen Aufwertungs- und Entwicklungsprojekten. Beides hatten wir im letzten Plenum wieder auf die Tagesordnung gebracht.
