Müssen Landtagsabgeordnete dienstlich nach Japan reisen? Diese Frage stellen sich sicherlich nicht wenige – und auch ich habe schon so manche Reise von Abgeordneten hinterfragt. Andererseits: zu den aus meiner Sicht grundsätzlich sinnvollen Reisen gehören Auslandsbesuche mit Wirtschaftsdelegationen, denn diese helfen der heimischen Wirtschaft und kommen damit dem ganzen Land zugute. Und es gehört zu den parlamentarischen Kontrollaufgaben, sich ein Bild vom Agieren der Exekutive, also des zuständigen Wirtschaftsministers, eben auch bei solchen Anlässen zu machen. Daher fahren bei (in der Regel) einer Delegationsreise pro Legislaturperiode auch jeweils eine Abgeordnete/ein Abgeordneter pro Fraktion mit. Uns so kam es, dass ich als wirtschaftspolitischer Sprecher für die CDU-Fraktion Minister Wissing nach Japan begleiten konnte – als Teil der bisher größten Wirtschaftsdelegation mit ca. 25 Unternehmensvertreterinnen und –vertretern.
In Tokyo und Osaka gab es Präsentationen von Rheinland-Pfalz als Wirtschaftsstandort mit anschließendem „Networking“, außerdem diverse von der zuständigen Außenhandelskammer arrangierte Unternehmergespräche, während deren der politische Teil der Delegation entweder mit Ministeriumsvertretern (Industrie- und Handelsministerium, Landwirtschaftsministerium) Gespräche führte oder Forschungseinrichtungen u. ä. besuchte. Thematischer Schwerpunkt war dabei Künstliche Intelligenz; dazu war auch Prof. Dengel, der Leiter des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz aus Kaiserslautern mit dabei. Hinzu kamen Empfänge durch die Botschafterin in Tokyo bzw. den Generalkonsul in Osaka, zu denen jeweils zahlreiche japanische Gäste geladen waren.
Am Wochenende gab es im Rahmen des kulturellen Begleitprogramms Gelegenheiten zum Besuch des Mori Building, des Asakusa Tempel in Tokyo oder des Goldenen Pavillon, der Burg Nijo und den NishikiMarkt in Kyoto. Über Facebook habe ich ja auch schon von unterwegs darüber berichtet. Ergänzend bieten acht gemeinsame Tage in einer so großen Gruppe natürlich auch gute Gelegenheiten zum intensiveren Austausch gerade auch mit den mitgereisten Unternehmensvertretern. Ich fand es vor diesem Hintergrund besonders erfreulich, dass in der abschließenden Feedbackrunde gerade von diesen die Einbindung „der Politik“ ausdrücklich begrüßt wurde. Besonders gefreut hatte mich aber natürlich, dass unser Kreis Kreuznach so stark vertreten war!
